Deutscher OSZE-Vorsitz 2016

  OSZE-Flaggen Bild vergrößern OSZE-Flaggen (© OSZE/Mikhail Evstafiev)

Deutschland hat seit dem 1. Januar 2016 den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne.

Der deutsche Vorsitz steht unter dem Motto "Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wiederherstellen".

Hier finden Sie immer wieder aktuelle OSZE-Berichte:

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am 23.6. als amtierender Vorsitzender der OSZE die Ko-Vorsitzenden der „Minsker Gruppe“ empfangen, um über die Vermittlungsbemühungen im Bergkarabach-Konflikt zu beraten. Die Ko-Vorsitzenden der Gruppe sowie Steinmeiers Persönlicher Beauftragter für diesen Konflikt, Botschafter Andrzej Kasprzyk, berichteten dabei über die Ergebnisse des Treffens der Staatspräsidenten von Armenien, Aserbaidschan und Russland in St. Petersburg am 20.6. Das Gespräch, unmittelbar vor der Südkaukasus-Reise Steinmeiers in der kommenden Woche, diente der Abstimmung über weitere Schritte zu einer nachhaltigen Waffenruhe und dem Wiedereinstieg in einen politischen Prozess zur Beilegung des Konflikts.

In Berlin fanden am 23./24.6. die „OSCE-Security Days“ statt – einer hochrangig besetzten Konferenz unter dem Motto „From Confrontation to Co-operation: Restoring Co-operative Security in Europe“. Auf Einladung von OSZE-GS Lamberto Zannier, und in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung, diskutierten Politiker, Staaten- und Wirtschaftsvertreter, Forscher und weitere Experten die strategische Frage, wie der Zustand politischer Lähmung überwunden werden kann, um kooperative Sicherheit in der OSZE langfristig wiederherzustellen.

Gemeinsam mit Dänemarks Außenminister Kristian Jensen eröffnete Botschafter Claus Robert Krumrei am 23.6. eine zweitägige Regionalkonferenz zu „Rehabilitierung von Folteropfern im OSZE-Raum“ in Kopenhagen. Als OSZE-Vorsitz und Mitglied der Freundesgruppe der „Convention against Torture Initiative“ im Rahmen der Vereinten Nationen unterstützten wir dieses Treffen, bei dem auch das Behandlungszentrum für Folteropfer aus Berlin über seine Tätigkeit bei der Betreuung von Flüchtlingen und Folteropfern berichtete.

Für zwei Tage verließen die Wiener OSZE-Botschafter die Stadt in Richtung Bosnien-Herzegowina. Den traditionellen „Ambassadorial trip“ zu einer der OSZE-Feldmission organsierte auf unsere Bitte die britische Botschafterin. Bei Gesprächen in Sarajewo und Travnik stand der Beitrag der OSZE zu Themen wie Konfliktnachsorge, Förderung von Toleranz und Nichtdiskriminierung und Vorgehen gegen gewalttätigen Extremismus in Bosnien im Vordergrund.

Am 20.6. trafen sich fast 50 Regierungsvertreter der OSZE-Teilnehmerstaaten zu einer Expertendiskussion über die verstärkte Bekämpfung von Antisemitismus. Dabei wurden v.a. die kürzlich in der International Holocaust Remembrance Alliance angenomme Arbeitsdefinition von Antisemitismus und ihre Einführung im OSZE-Rahmen thematisiert. Zugleich wurden Methoden der Antisemitismusbekämpfung erörtert, wie beispielsweise Aktionspläne, der Einrichtung von Sonderbeauftragten, Bildungsmaßnahmen und parlamentarischer Berichte.

 


Außenminister Steinmeier

Antrittsrede von Außenminister Steinmeier vor dem Ständigen Rat der OSZE

--es gilt das gesprochene Wort-- Herr Generalsekretär, Exzellenzen, meine Damen und Herren, es freut mich, heute vor Ihnen zum ersten Mal als amtierender Vorsitzender der OSZE zu sprechen, um das Pr...

Deutscher OSZE-Vorsitz 2016

Heldenplatz Hofburg Wien mit OSZE-Flaggen

Pressemitteilung

Gemeinsames Statement der OSZE-Troika